Volkers 5 Minuten - Zeit für die Freiheit: Ein Wochenbericht aus Berlin

KW 22, 30.05. - 04.06.

Montag:

Der Tag startete mit einer Terminlagebesprechung, dann ging es weiter mit Treffen in den Arbeitskreisen 3, 5 und 6 (u.a. Innen und Finanzen) und schließlich fand eine Fraktionssitzung statt, in der die Plenarwoche vorbesprochen wurde.

Dienstag:

Am zweiten Tag der Woche ging es los mit Präsenz im Plenarsaal und vielen Debatten sowie Abstimmungen.
Dann gab es ein Treffen zum „Forum Souveräne Cloud“, das von der Bertelsmann Repräsentanz angeboten wurde.
Ferner stattete uns die Leibniz Gesellschaft einen Besuch im Büro ab, es ging um das Thema „Cybersicherheit“ und der anwesende Professor betonte insbesondere die Awareness und die (Aus-)Bildung aller Beteiligten dabei.
Später fand noch ein Parlamentarischer Abend zum Thema „Luft und Raumfahrt“ der Firma Saab statt, im Rahmen dessen der neue Eurofighter vorgestellt und auf die darin verbaute Künstliche Intelligenz hingewiesen wurde.

Mittwoch:

Los ging es mit der Obleuterunde „Digitales“, in der die kommende Ausschusssitzung geplant wurde.
Dann waren zwei Doktoren der Leibniz Gesellschaft zu Besuch im Büro und sprachen über Quantencomputer; sie subsummierten ihre Ausführungen dahingehend, dass bei der Technologie noch viel Vorbereitungen und Testings zu tun seien und die Technik erst in 15 bis 20 Jahren ausgereift sei.
Mittags wurde namentlich über den neuen Richter am Bundesverfassungsgericht, Wolff, der von der FDP vorgeschlagen war, abgestimmt. Der Vorschlag ging durch.
Außerdem fanden Gespräche mit der Koalition zur „Gigabit-Strategie“ statt, mit welcher sich nach hitziger Debatte auf eine Formulierung dazu geeinigt werden konnte.
Abends war wieder Plenumspräsenz.

Donnerstag:

Der Tag begann mit einer Rede im Bundestag zum Thema „E-Government“.
Darauf folgten verschiedene namentliche Abstimmungen.
Im Verlauf des Tages stellte sich dann ein neuer Fraktionsreferent vor, wurde ein Fachgespräch zur Fahrrinnenanpassung in der Weser vom Wirtschaftsverband Weser e.V. geführt und stand ein Besuch der Weserbrücke aus der Bremer Landesvertretung auf dem Programm.
Abends dann ein Treffen mit anderen neuen Abgeordneten und reger Austausch mit ihnen.

Freitag:

Am letzten Tag der Woche war wieder Plenumspräsenz und es fanden insgesamt 6 namentliche Abstimmungen zum „Hundert Milliarden Sondervermögen“ statt. Es wurde das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 87a) beschlossen, sowie über das Haushaltsgesetz und die Schuldenregel des Grundgesetzes abgestimmt.
Zwischendurch Treffen mit der Digitalpolitischen Sprecherin der Grünen, Misbah Khan.
Auf der Zugfahrt zurück nach Bremen wurden Gespräche mit anderen Abgeordneten von der SPD und den Grünen u.a. über den Einsatz der Bundeswehr in Mali geführt.