Volkers 5 Minuten - Zeit für die Freiheit: Ein Wochenbericht aus Berlin

KW 40, 03.10. - 07.10.

Am 03. Oktober, dem Feiertag, habe ich nicht viel gemacht außer zuhause zu entspannen. Abends war ich zum Essen mit alten Kollegen aus dem Informatikstudium. Das war sehr nett und man tauscht sich wieder einmal aus. Viele von denen sind bereits in Rente und das mit unter 60 Jahren. Aber momentan werden viele ältere Arbeitnehmer entlassen und mit sehr guten Abfindungen in den Vorruhestand geschickt, sodass die finanzielle Versorgung bis zum regulären Renteneintritt gesichert ist. Das ist schon erstaunlich bei dem Fachkräftemangel bei uns. Das hat zwar nichts mit den Inhalten von „Volkers 5 Minuten“ zu tun, aber es ist trotzdem interessant mitzubekommen, was so passiert vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels.

Ich hatte ein paar Termine hier im Wahlkreis in dieser Woche. Der erste Termin war eine Telefonkonferenz mit dem Staatssekretär Richter und Herrn Bürger vom Bundesministerium des Inneren zum des OZG 2.0. Diesbezüglich passiert ja gerade sehr viel und es hat den Anschein, dass das BMI die Koalitionäre nicht richtig mitnimmt bei den wichtigen Informationen. Das konnten wir aber klären. Es wird in der nächsten oder übernächsten Woche ein Meeting geben mit allen Koalitionsfraktionen plus Staatssekretär und Referatsleiter. So ein Treffen hatten wir bereits in der letzten Woche, das fand aber ohne den Staatssekretär statt. Wir werden wohl bei dem Treffen alle Unklarheiten beseitigen können.

Dann hatte ich einen Termin bei der Bitcom, da ging es um das Thema „Digitale Verwaltung“. Ich war als Keynote-Speaker geladen und habe einen 35-minütigen Vortrag unter anderem zu den Themen „Digitale Identität“, OZG 2.0 und Registermodernisierung gehalten. Es gab zudem einen regen Austausch mit den Anwesenden, das waren Leute von Unternehmen wie SAP und Cisco aber auch Vertreter von der KoSIT, der Fitco und von INIT – also denjenigen, die das OZG momentan voran bringen. Viele Fragen sind da noch offen, weil es noch kein OZG 2.0 gibt. Aber daran wird ja aktuell gearbeitet. Und es kursieren merkwürdige Papiere dazu im Internet, die angeblich aus dem BMI kommen, das hat der Staatssekretär aber dementiert. Es handelt sich also um Fake-Dokumente, die von irgendjemanden verbreitet wurden und das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben wurden.

Ich hatte außerdem ein Treffen mit einem Referatsleiter des Landkreises Osterholz, der mir erzählt hat, was bei ihnen so abläuft; interessant ist, dass sie noch nicht viel gemacht haben in Richtung Digitalisierung und alles, was man mit ihnen jetzt macht, ist Neuland. Auf der anderen Seite ist viel machbar, da sie noch nichts in der Vergangenheit gemacht haben, was man nun integrieren müsste. Das wäre ein typisches Pilotgelände, auf dem man viel ausprobieren kann. Er hat zudem berichtet, dass seine Vorgesetzten und das gesamte Amt begeistert davon wären, wenn man in der Hinsicht etwas machen könnte.

Ein weiterer Termin zum Thema „Drama auf dem Arbeitsmarkt“ führte mich zur Liberalen Gesellschaft im Radisson Blue Hotel. Neben mir auf dem Podium war ein Vertreter der Handelskammer. Es ging um das Übliche, zum Beispiel um die geplante Ausbildungsabgabe in Bremen und wir beide haben begründet, warum das keine gute Idee ist. Aus dem Publikum kam der Einwand, dass der Mittelstand doch etwas davon hätte. Aber ganz ehrlich, der Mittelstand hat am meisten davon, wenn man ihn in Ruhe lässt und selbst Förderungen halten ihn unnötig von der Arbeit ab, weil man Formulare ausfüllen und das Ganze controlled werden muss. Es war aber nichtsdestotrotz sehr spannend und es wurden gute Fragen aus dem Publikum gestellt, die ich auch ganz gut beantworten konnte.

Am Donnerstag war ich auf Einladung der Direktorin und des Geschäftsführers im Focke Museum. Die planen eine Erweiterung der Ausstellung, die mit großzügigen Spenden von Bürgern aus Schwachhausen, Riensberg und Horn-Lehe schon einmal finanziert worden ist. 3 Millionen Euro haben sie so zusammen bekommen und die Stadt Bremen hat auch noch ein bisschen dazu gegeben. Die Baukosten sollten ursprünglich 10 Millionen Euro betragen; durch die lange Zeit des Sammelns, das Stellen von Förderanträgen, um Gelder vom Bund zu bekommen und die allgemeine Baukostenexplosion, sind die Kosten nun auf 12,5 Millionen Euro gestiegen. Damit das Museum die fehlenden Mittel erhält, werde ich versuchen, ihnen die restlichen 2,5 Millionen Euro zu besorgen. Eigentlich ist das ja Claudia Roths Aufgabe als Kulturstaatsministerin, aber vielleicht kann ja auch ich da etwas bewegen. 

Das war dieses Mal in aller Kürze meine Woche. Am Sonntag fahre ich wieder zurück nach Berlin, wo ich zwei Wochen am Stück sein werde. Ich berichte dann erst wieder in 14 Tagen, da ich in Berlin das Equipment, das ich für die Aufnahme des Podcasts benötige, nicht zur Verfügung habe.

Tschüss, bis dann!