Volkers 5 Minuten - Zeit für die Freiheit: Ein Wochenbericht aus Berlin
KW 25, 19.06. - 25.06.
Montag:
Die Woche startete mit den üblichen Terminen, also Terminlagebesprechung und AG Digitales sowie AG Finanzen. Abends fand ein Empfang bei Accenture statt.
Dienstag:
Der zweite Tag der Woche war ausgefüllt mit Sitzungen der AG Innen, des AK 6 (Digitales), des AK Finanzen (inkl. Austausch mit dem Bankenverband), des AK Innen und der Landesgruppe Nord. Außerdem hatten wir Fraktionssitzung mit der Vorbereitung auf die Plenarversammlungen.
Mittwoch:
Morgens ging es los mit der Obleuterunde, dann nahm ich am Ausschuss für Inneres und Heimat und anschließend am Digitalausschuss teil.
Am Nachmittag war ich dann im Plenum, wo Bundeskanzler Scholz seine Rede gehalten hat. Parallel fand ein Empfang der Deutschen Nordseehäfen statt, wo mich allerdings mein Büroleiter vertreten musste, da ich im Plenum saß.
Donnerstag:
Zunächst hatte ich einen Termin mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Johann Saathoff vom BMI, bei dem wir ein bisschen über das OZG sprachen.
Dann hatten wir wieder Plenums Präsenz mit namentlicher Abstimmung und ich absolvierte verschiedene Meetings mit CTOs und CIOs von Firmen aus dem IT-Bereich.
Abends war das Sommerfest der DPG bei besten Wetter, wozu sehr viele Abgeordnete, auch ehemalige, sowie VIPs eingeladen waren, wobei ich zwischendurch aber immer mal ins Plenum zurück musste.
Freitag:
Am heutigen Digitaltag traf ich mich mit Vertretern von mehreren Digitalunternehmen. Außerdem hatten wir erneut sehr viele Plenums Präsenzen.
Um 15:00 Uhr trafen dann meine Mitarbeiter aus dem Bremer Wahlkreisbüro in Berlin ein. Wir haben angefangen, die nächsten Monate zu planen und haben eruiert, was wir in Bremen und was wir in Berlin machen; zudem haben wir die anfallenden Aufgaben verteilt und geguckt, was wir verändern müssen; so wollen wir uns im Bereich Social Media besser aufstellen.
Abends gab es dann ein gemeinsames Abendessen mit dem gesamten Team, diese Zusammenkunft wurde am Samstagmorgen fortgeführt. Anschließend ging es nach Bremen.
Am Sonntag habe ich das Stadtteilfest in Walle besucht.
In der heutigen Ausgabe möchte ich hervorheben, dass wir sehr viel geschafft und unter anderem beschlossen haben, den §219a abzuschaffen. Das bedeutet, dass Ärzte nun darauf hinweisen dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche anbieten. Im Zuge dessen gibt es zwar auch Forderungen, den §218 mit abzuschaffen, aber das geht natürlich nicht, denn es gibt einen verfassungsmäßigen Schutz für Leben. Dann wurde noch Einiges zum Thema Digitalisierung beschlossen und wir konnten endlich CETA ratifizieren, also ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada. Das ist eine enorme Erleichterung, was Zoll und Handel anbelangt. Solche Abkommen - wie auch TTIP - sichern letztlich unseren Wohlstand in Krisenzeiten, indem wir unsere Bezugsmärkte für dringend benötigte Rohstoffe erweitern. Und nicht zuletzt schafft Freihandel Verbündete und Wohlstand auf beiden Seiten.
Dann wurde das BaFöG erhöht und bereits in der vergangenen Woche haben wir die Minijob-Grenze auf 520 EUR angehoben. Da haben wir wirklich viel erreichen können und auch persönlich konnte ich an vielen Punkten mitarbeiten und Inhalte mit voranbringen, deswegen werde ich nächste Woche an dieser Stelle einmal eine Halbjahresbilanz ziehen.
Zum Schluss noch eine kleine Anekdote: Meine Rückfahrt nach Bremen fand dieses Mal per Auto statt und sie dauerte von Tür zu Tür 3:23 Stunden. Mit dem Zug ist man kaum schneller, insbesondere wenn es Verspätungen gibt und die gibt es oft. Da ist es mit dem Auto doch bequemer, gerade wenn man größeres Gepäck dabei hat. Nächste Woche geht’s daher wieder mit dem PKW nach Berlin…